PDA

Vollständige Version anzeigen : waffenstillstand im NO!!!


Büffel
17.10.2000, 12:51
na das ist doch mal eine gute nachricht :)


Nahost
Israel und Palästinensern einigen sich auf Waffenstillstand


Auf dem Krisengipfel im ägyptischen Scharm el Scheich haben sich Israelis und Palästinenser offenbar auf einen Waffenstillstand einigen können. Israel werde die Abriegelung palästinensischer Städte beenden, sagte der palästinensiche Planungsminister Nabil Schaath. Geeinigt habe man sich auch auf eine Untersuchungskommission mit internationaler Beteiligung, deren Mitglieder von US-Präsident Bill Clinton und UN-Generalsekretär Kofi Annan ausgewählt werden.

Trotz stundenlanger Verhandlungen waren sich die Konfliktparteien bei den Verhandlungen in der Nacht nicht näher gekommen.

Zuvor hatten sich die Außenminister beider Seiten nicht auf Resolutionsentwurf einigen können. Aus Delegationskreisen hieß es, die Debatte sei "hitzig" verlaufen. Als Konsequenz führte US-Präsident Bill Clinton noch einmal Einzelgespräche mit Israels Ministerpräsident Ehud Barak und Palästinenserpräsident Jassir Arafat.

Zum Auftakt des Gipfels hatte Clinton eindringlich vor einem Zusammenbruch des Friedensprozesses gewarnt. Die Ereignisse der letzten Wochen erinnerten an die "schreckliche Alternative " zum Frieden.

Vor dem Treffen mit Clinton hatten beide Seiten in bilateralen Gesprächen mit dem gastgebenden ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak beraten. An den Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern nehmen auch UN-Generalsekretär Kofi Annan sowie der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, teil. Unter internationaler Vermittlung soll beraten werden, wie die jüngste Gewaltwelle zwischen Israelis und Palästinenser beendet werden kann.

Barak und Arafat sind lediglich bereit, über eine Waffenruhe zu sprechen - eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses erwartet niemand. Alle Teilnehmer sahen dem Treffen deshalb mit gedämpften Erwartungen entgegen.

Bedingungen für die Teilnahme an dem Gipfel hatte keine der Seiten gestellt. Doch die Forderungen von Palästinensern und Israelis sind bekannt: Arafat verlangt eine internationale Untersuchungskommission, die die Hintergründe der Unruhen der vergangenen Wochen untersucht. Israel lehnt dies ab und fordert seinerseits von den Palästinensern, die freigelassenen militanten Hamas-Anhänger festzunehmen.

Angesichts der schwierigen Gespräche hat Clinton seinen für Montagabend geplanten Abflug auf unbestimmte Zeit verschoben, um zu einer dritten Unterredung mit Palästinenserpräsident Arafat zusammenzukommen.

Auseinandersetzungen gehen weiter

Unterdessen kam es im Westjordanland wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Hunderte, mit Steinen bewaffnete Palästinenser, stürmten den von den Israelis kontrollierten Teil der Stadt Hebron. Nach Berichten von Augenzeugen schossen israelische Soldaten mit scharfer Munition und Hartgummi-Geschossen auf die Eindringlinge. Dabei seien mindestens sieben Palästinenser verletzt worden, einer von ihnen schwer.

Im Gaza-Streifen und im Westjordanland demonstrierten zudem Tausende Palästinenser. Sie verlangten die Fortsetzung des Aufstandes und forderten Arafat auf, sich auf dem Gipfel kompromisslos zu zeigen.

Sondersitzung der Menschenrechtskommission

In Genf hat unterdessen eine eine Sondersitzung der UN-Menschenrechtskommission zu den Unruhen in den Palästinensergebieten begonnen. Dabei könnte die Einsetzung eines internationalen Teams zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen durch die israelische Armee beschlossen werden. Dies wird von Israel bisher abgelehnt.

Außerdem wollen sich die islamischen Länder für eine scharfe Verurteilung des Auftritts des rechtsgerichteten Oppositionspolitikers Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Jerusalem einsetzen. Sein Erscheinen hatte die jüngsten Unruhen in Nahost ausgelöst.

Attentat auf Juden in London

In London ist ein Jude niedergestochen und schwer verletzt worden. Die Polizei schloss einen Zusammenhang mit den arabischen Protesten gegen das Vorgehen Israels in den Palästinenser-Gebieten nicht aus. Ein 27jähriger Algerier wurde als Tatverdächtiger festgenommen. Die Ermittler betrachten die Tat als rassistisch motiviert.

Seit der Eskalation der Gewalt im Nahen Osten haben auch in Großbritannien die Proteste gegen Israel zugenommen. Militante Moslems hatten auf Flugblättern zum Mord an Juden aufgerufen. Die Landesvertretung der britischen Juden forderte die Verfolgung der Täter. (17.10.2000)

Büffel