Gert
27.12.2000, 14:24
Angeblich Privatflüge in Bundeswehrjets
Hans Eichel unter Beschuss
Das Bundesfinanzministerium hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach Finanzminister Eichel zu privaten Zwecken Bundeswehrjets geordert habe. Der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann erklärte, er habe den Eindruck, die Regierung benehme sich wie "Duodezfürsten, die sich alles erlauben können".
"Auffallend oft am Wochenende"
Das Verteidigungsministerium, dem die Flugbereitschaft der Bundesregierung mit zahlreichen großen und kleinen Passagierjets untersteht, hat nach einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" das Finanzministerium auf eine "problematische Nutzung der Flugbereitschaft" hingewiesen. "Bemängelt wurde vor allem, dass der Minister auffallend oft am Wochenende auf die Luftwaffenjets zurückgreifen würde."
Heimflüge zur Partei und Familie?
Es gehe dabei vor allem um Flüge von Berlin nach Frankfurt, schrieb das Blatt und wies darauf hin, dass Eichel Vorsitzender der hessischen SPD sei und deshalb öfter in die Parteizentrale nach Wiesbaden müsse. In dieser Stadt lebten überdies die Frau und die Kinder des früheren hessischen Ministerpräsidenten.
Weder "Affäre" noch "Verschleierung"
Finanzministeriumssprecher Jörg Müller wies die Vorwürfe zurück. Es handele sich weder um eine "Affäre", wie das Blatt schreibe, noch um "Verschleierung" von Flügen. Allerdings habe es im vergangenen Jahr eine Häufung von Flügen zwischen Frankfurt und Berlin gegeben, aber Eichel sei auch sehr oft mit Linienmaschinen geflogen.
Finanzministerium will Liste vorlegen
Die Richtlinien für die Nutzung der Flugbereitschaft besagen, dass Regierungsmitglieder die Flugzeuge der Flugbereitschaft nur "für Reisen in Ausübung ihrer amtlichen Tätigkeit" nutzen dürfen "und nur dann, wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann". Müller sagte, das Finanzministerium werde dem Parlament auf Anforderung eine Liste aller fraglichen Flüge Eichels und Nachweise der dienstlichen Notwendigkeit zukommen lassen.
Mit Material von dpa
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Ps. Wegen so etwas ähnliches hat Lothar Späth zurücktretten müssen!
Obwohl er Flugreisen auf Firmenkosten von Daimler u. Co. für geschäftlichen Reisen ( Für Baden-Würtemberg) unternommen hat!
[Dieser Beitrag wurde von Gertimaus am 27.12.2000 editiert.]
Hans Eichel unter Beschuss
Das Bundesfinanzministerium hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach Finanzminister Eichel zu privaten Zwecken Bundeswehrjets geordert habe. Der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann erklärte, er habe den Eindruck, die Regierung benehme sich wie "Duodezfürsten, die sich alles erlauben können".
"Auffallend oft am Wochenende"
Das Verteidigungsministerium, dem die Flugbereitschaft der Bundesregierung mit zahlreichen großen und kleinen Passagierjets untersteht, hat nach einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" das Finanzministerium auf eine "problematische Nutzung der Flugbereitschaft" hingewiesen. "Bemängelt wurde vor allem, dass der Minister auffallend oft am Wochenende auf die Luftwaffenjets zurückgreifen würde."
Heimflüge zur Partei und Familie?
Es gehe dabei vor allem um Flüge von Berlin nach Frankfurt, schrieb das Blatt und wies darauf hin, dass Eichel Vorsitzender der hessischen SPD sei und deshalb öfter in die Parteizentrale nach Wiesbaden müsse. In dieser Stadt lebten überdies die Frau und die Kinder des früheren hessischen Ministerpräsidenten.
Weder "Affäre" noch "Verschleierung"
Finanzministeriumssprecher Jörg Müller wies die Vorwürfe zurück. Es handele sich weder um eine "Affäre", wie das Blatt schreibe, noch um "Verschleierung" von Flügen. Allerdings habe es im vergangenen Jahr eine Häufung von Flügen zwischen Frankfurt und Berlin gegeben, aber Eichel sei auch sehr oft mit Linienmaschinen geflogen.
Finanzministerium will Liste vorlegen
Die Richtlinien für die Nutzung der Flugbereitschaft besagen, dass Regierungsmitglieder die Flugzeuge der Flugbereitschaft nur "für Reisen in Ausübung ihrer amtlichen Tätigkeit" nutzen dürfen "und nur dann, wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann". Müller sagte, das Finanzministerium werde dem Parlament auf Anforderung eine Liste aller fraglichen Flüge Eichels und Nachweise der dienstlichen Notwendigkeit zukommen lassen.
Mit Material von dpa
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Ps. Wegen so etwas ähnliches hat Lothar Späth zurücktretten müssen!
Obwohl er Flugreisen auf Firmenkosten von Daimler u. Co. für geschäftlichen Reisen ( Für Baden-Würtemberg) unternommen hat!
[Dieser Beitrag wurde von Gertimaus am 27.12.2000 editiert.]