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Sascha
20.06.2001, 08:51
Müller zweifelt an Wachstumsziel

Als erstes Regierungsmitglied hat der parteilose Bundeswirtschaftsminister Werner Müller das Wachstumsziel von zwei Prozent für 2001 in Frage gestellt - und damit für Unmut innerhalb der Bundesregierung gesorgt.

Berlin - "Wir haben kein Verständnis für solche Aussagen", sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. "Wir bleiben bei unserer Prognose von zwei Prozent". Erst bei der Steuerschätzung im Herbst werde die Regierung die Wachstumszahlen erneut kontrollieren und ihre Prognose entsprechend anpassen. Alle Institute sähen eine Wiederbelebung der Konjunktur im zweiten Halbjahr. Daher dürfe man nicht in blinden Aktionismus verfallen und sich in die Reihe der Konjunktur-Pessimisten einreihen.
Kanzler Gerhard Schröder (SPD) warnte angesichts der sinkenden Prognosen nach Angaben aus SPD-Kreisen davor, in Hektik zu verfallen. Schröder lehnte übereilte Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaftsentwicklung ab. Konjunkturprogramme oder ein Vorziehen der Steuerreform seien nicht notwendig. Den Angaben zufolge sagte er weiter, er rechne im zweiten Halbjahr mit einer Abflachung der Inflationsrate.

Müller hatte einen Redetext veröffentlichen lassen, in dem er ein Nullwachstum im laufenden zweiten Quartal nicht ausschloss. Weiter hieß es in der Rede: "Wenn es so kommen sollte, wird ein Wachstum von zwei Prozent für das Gesamtjahr 2001 nur sehr schwer zu erreichen sein".

Wirtschaftsinstitute relativieren Konjunkturaussichten

Erst am Montag hatten zwei der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen für die deutsche Konjunkturentwicklung zurückgenommen. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) rechnet für das laufende Jahr in Deutschland nur noch mit 1,3 Prozent Wachstum, das Hamburgische Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA) erwartet 1,7 Prozent. Der Chef der Landeszentralbank Hessen-Thüringen, Hans Reckers, hatte sogar eine Rezession in Deutschland nicht ausgeschlossen.

Der Wirtschaftsweise Bert Rürup erwartet einem Zeitungsbericht zufolge für 2001 ein Wachstum zwischen 1,6 und 1,8 Prozent. Rürup sagte der "Financial Times Deutschland", die weitere Entwicklung sei vor allem abhängig von einer konjunkturellen Wende in den USA. Ob und wann diese eintrete, sei unklar. Rürup, der Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist, forderte die Regierung auf, im Falle einer länger anhaltenden Wachstumsschwäche die nächste Stufe der Steuerreform auf 2002 vorzuziehen.

Auch nach einer am Dienstag vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) veröffentlichten Umfrage sind die Konjunkturerwartungen für Deutschland im Juni wieder gesunken. Fast 28 Prozent der vom ZEW befragten 310 Analysten rechneten damit, dass sich die konjunkturelle Lage mittelfristig verschlechtern werde, nach rund 25 Prozent im Vormonat. Rund 53 Prozent erwarteten keine Veränderung, teilte das ZEW mit. Mit einer Besserung rechneten fast 20 Prozent der Befragten.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) nannte es unrealistisch, an den bisherigen Prognosen festzuhalten. Die FDP beantragte für nächsten Donnerstag eine Aktuelle Stunde im Bundestag über die Haltung der Regierung zu den Prognosen. Noch im Frühjahr hatten die sechs führenden Institute das Wirtschaftswachstum in ihrem Frühjahrsgutachten von drei Prozent im vergangenen Jahr auf 2,1 Prozent korrigiert.

gefunden in:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,140530,00.html

Es hat sich oft gezeigt, daß die subjektive Aussage der Bevölkerung am ehesten die Richtung der wirtschaftlichen Entwicklung bestimmt. Also: Wenn die Bevölkerung sagt, es geht bergauf, ging es auch meist bergauf. Wenn die Bevölkerung allerdings mit schlechteren Daten rechnet, traten diese auch meist ein. Woran kann das liegen? Vielleicht am Konsumverhalten?

Sascha