Vollständige Version anzeigen : Aufruf: "Wie kann ich die Bundesregierung stürzen?"
Angesichts der katastrophalen Fehlentscheidungen seit Oktober 2002 und des vorsätzlichen Betruges des mündigen Bürgers durch die jetzige Bundesregierung, möchte ich die Frage aufwerfen, was man als Bürger tun kann (jenseits von "Gürtel-enger-schnallen" und "tatenlos-hinnehmen"), um den vorzeitigen Sturz dieser Regierung zu bewerkstelligen und nicht weitere vier Jahre sehenden Auges in den Untergang zu gehen.
Es wird Zeit, dass Deutschland wegen solchen eklatanten Fehlentscheidungen und der katastrophalen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Sozialsysteme und damit auf die Entwicklung einer ganzen Gesellschaft und ihrer sich entwickelnden Generationen, wie in den 70ern und 80ern wieder auf die Straße geht und Veränderungen im Sinne der Notwendigkeiten ERZWINGT. Dass dies nur mit dem Sturz der Regierung möglich ist, dürfte zweifelsfrei richtig sein.
Die Zeit des Stillhaltens und des wehrlosen Akzeptierens dieser Katastrophe MUSS VORBEI SEIN! Es geht auch nicht darum, eine andere Partei an die Macht zu hieven, sondern der Zwang zu echten Reformen (die den Namen auch verdienen, nachhaltig und mittelfristig/langfristig finanzierbar und damit auch haltbar sind) muss aus dem Volke kommen ........ und dies scheint mir, geht nur noch damit, in dem die Massen auf die Straßen gehen!
Für mich stellt sich jetzt die Frage, wie man es bewerkstelligen kann, die jetzige Regierung zu stürzen.
Gibt es verfassungsrechtliche Möglichkeiten (der Haushalt ist ja schon verfassungswidrig, da die Neuverschuldung die Investitionen übersteigen wird), dafür zu sorgen?
Wie wären Neuwahlen erreichbar? Was muss dazu passieren?
Wie könnte man dem Volk wieder mehr Mündigkeit geben, an der auch die Politik nicht mehr vorbeikommt?
Es wird Zeit, dass Deutschland endlich aufwacht!
Ach weisst du, wenn jeder mal anfängt vor der eigenen Haustür zu kehren, das könnte das auch alles besser laufen...
Matze
Es wird Zeit, dass Deutschland endlich aufwacht!
da hast du recht :gomad is schon halb 11 durch :rolleyes:
matze
alles jute zum geburtstag http://mysmilies.no-ip.com/mysmilies/party.gif
http://mysmilies.no-ip.com/mysmilies/Band.gif
Nun ja, wenn ich mir heute z.B. demolierte Skulpturen in Frankreich ansehe mit fehlenden seit nun mehr Jahrhunderten fehlenden Nasen und Gliedmaßen, dann meine ich, dass Revolutionen zwar reinigend wirken können, aber sie doch mehr zerstören als Positives bewirken.
Meinste: ein Ende mit Schrecken - oder ein Schrecken ohne Ende???
Dass Köpfe rollten und nicht zu knapp ist nur zu bekannt.
Die Skulpturen waren nur ein harmloser Hinweis auf das unbeschreibliche Chaos der Revolution, das unsägliche persönliche Leid und die hemmungslose Zerstörungswut, die vor nichts und niemandem mehr Halt machte.
Und im Prinzip läuft das doch bei allen Revolutionen gleich ab.
Abschreckende Beispiele gibt´s genug auch in der jüngeren Geschichte.
Der Mensch wird zur Bestie oder zum Opfer, jegliche Kultur zerstört - und das oft über Jahrzehnte.
Revolutionen erfordern revolutionäre Situationen - die haben wir aber noch nicht... :xyz
BlackJack
14.11.2002, 23:23
Ich erwäge allen Ernstes nach Amerika auszuwandern (nehme jetzt jährlich an der Green-Card-Auslosung teil) - aber nicht erst seit dem Wahl-Ergebnis 2002.....
Dann sprich lieber vorher mit Germa... :dd
BlackJack
14.11.2002, 23:51
@ carlo: meinst Du "german" oder "germanasti"??
Bin auf jeden Fall interessiert am Erfahrungsaustauch mit Leuten die die USA kennen oder sogar dort leben! Selber war ich zwar nur zwei mal dort im Urlaub, habe aber Erfahrung mit amerikanischen Firmen (1,5 Jahre IBM in Böblingen). Die "Unternehmenskultur" die ich dort kennengelernt habe ist so was von unterschiedlich zu der einer "urdeutschen Klitsche" hier in Deutschland!
Glaube, ich werde mal einen eigenen Thread zu dem Thema hier aufmachen...
Viele Grüsse
BlackJack..... :)
BlackJack
14.11.2002, 23:55
Pardon - wusste nicht, dass es auch ein Forums-Mitglied namens "Germa" gibt....
Hi BlackJack,
erstmal auch von mir ein herzliches Willkommen im Chill-out. :)
Ja, das ist für Neuankömmlinge im Board etwas verwirrend.
Und um die Verwirrung zu vervollständigen und sämtliche Klarheiten zu beseitigen:
Wir haben einen germanasti (auch germa genannt), einen germanisti und einen german hier.
Du wirst die drei schnell auseinander halten können, davon bin ich überzeugt. :hihi
Gruß
Eliska:)
BlackJack
15.11.2002, 01:06
Danke für Deine Begrüssung Eliska..... :)
Denke, ich werde anregende Diskussionen nicht nur mit germxxxxx haben.... :)
Werde mich meistens in Eurer Chill-Out-Zone herumtreiben (bin grad mal ein 0815-Anleger) aber gerade die Zone gefällt mir!!!
Viele Grüsse..
BlackJack
Na, denn man tau und viel Spaß dabei :)
Eliska:)
Vll sollte man die Regierungsgilde einfach mal wegen Meineid anzeigen. Irgendwie hieß es in dem Schwur " Zum Wohle des dt. Volkes". Jetzt erkenne ich, warum viele davon nicht auf der Bibel geschworen haben. Die müßten sonst 100000 Jahren im schlimmsten Höllenfeuer braten.
Ich habe den Staat schon nach der vorletzten Wahl die Steuern verweigert durch geschicktes Einkunftsmanagement. Das führte auch dazu das ich meinen Job hingeschmissen habe.
Sollte das so weitergehen mit dieser Steuer und Abgabenpolitik, werde ich die Koffer packen und Deutschland verlassen. Viele aus dem Mittelstand in meiner Umgebung machen. Geschäftsaufgabe und -reduzierungen um teilweise 75%, Immobilienkauf in GR, E, F, I und sonst wo und dann ab.
Wenn das jeder macht, vor allem die Leistungsträger, werden unserer Politiker vll. aufwachen.
cherry
joo - und mit der axt wird der mittelstand abgeholtz :(
und dann drohen firmen wie siemens, die noch nie steuern in D gezahlt haben mit abwanderung :rolleyes:
super - irgendwas stinkt hier gewaltig!
@ blackjack
sorry, :)
ich wußte nicht, daß Du Germanasti noch nicht kennst. Ist auch egal, mein "Einwurf" war ironisch gemeint...
Diese Regierung werden wir so schnell nicht los. Weder wird das Kabinett Schröder wegen Unfähigkeit selbst zurücktreten, noch kann der Reichstag im Sturm genommen werden. Was bleibt, wäre das Konstruktive Mißtrauensvotum gegen den Kanzler,anschließender Selbstauflösung des Parlaments und vorgezogenen Neuwahlen (so ist Kohl 1982 Kanzler geworden). Sinn macht das aber nur, wenn die Grünen in einem von der SPD eingebrachtem Gesetzentwurf die Gefolgschaft verweigern und die Koalition aufgekündigt wird.
Wenn das nicht passiert - nächste Chance 2006 :cry
Von Politikern kann man von vorneherein überhaupt nichts erwarten. Alle wollen sie Staat. Und das einzige, was wirklich helfen würde wäre, daß der Staat sich zurückhält, und zwar in mindestens 80% seiner jetzigen Bereiche.
Übrigens, es ist nirgends auch nur die Spur einer Rede davon, daß Eichel selbst es war, der mit seinen UMTS-Lizenzen die Telekom (und die Mobilcom) kaputtgemacht hat. Einfach eingesteckt das Geld und pffft... verpufft im staatlichen Mißwirtschafts-Dschungel. Jetzt wird entlassen, und zwar bezeichnenderweise hauptsächlich im UMTS-Bereich. Und die Telekom zahlt wegen ihrer hohen Verschuldung auf Jahre hin keine Steuer.
Wie heißen denn die Arbeitsplatzvernichter ? Staat und Gewerkschaften wäre meine Antwort. Und sonst niemand.
Perry
"Toll", eine Menge Gründe weshalb, aber kein echter Ansatz etwas besser machen zu wollen!
Die Antworten einiger hier zeigen mir, dass man bereit ist, sich dem -vom Staat aufdokrinierten- Schicksal gegenwehrlos hinzugeben.
Und das ist zum k....en, denn man verbindet die Probleme rein mit den Parteien. Die Probleme sind längst nicht mehr durch einzelne Parteien zu lösen, sondern erfordern eine parteienübergreifende Lösung.
Leider haben sich unsere Gründungsväter drüber keine Gedanken gemacht, denn sonst hätte man in's Grundgesetz geschrieben, dass einzelne Parteien nichts mehr zu sagen haben, sollten die Probleme mal eine zu grosse Dimension erreichen.
Nur wer bereinigt die Mis(t)stände? In vier jahren eine andere Partie. Never ever! Wenn das Volk jetzt nicht marschiert, dann wird es bald kein deutsches Volk mehr geben, zumal es ja sowieso aussterben wird (wie der Neandertaler, der sich auch auf kleinen Inseln der Glückseligkeit wähnte, bis dann der Homo Sapiens kam), wenn nicht gegen gesteuert wird.
Deutschland = Neandertal = Untergang?
Hoffentlich nicht, aber Zeit dagegen etwas zu tun, ist es!
Wie ich gehört habe, soll ein Rechtsanwalt bereits die Bundesregierung wegen Wahlbetrug angeklagt haben.... :rolleyes: Zu beweisen wäre, dass die Bundesregierung vor der Wahl die tatsächliche Höhe des Haushaltsdefizits verschwiegen hat.... Ob die Beweisführung gelingt, steht in den Sternen.... :(
Leider haben sich unsere Gründungsväter drüber keine Gedanken gemacht, denn sonst hätte man in's Grundgesetz geschrieben, dass einzelne Parteien nichts mehr zu sagen haben, sollten die Probleme mal eine zu grosse Dimension erreichen .
Wie könnte man überhaupt die Größe der Problemdimension beziffern :confused:
Eine Möglichkeit wäre, der Regierungspartei(en) das Mandat zu entziehen und eine Neuwahl einzuleiten bei einer Überschreitung der Staatsverschuldung von "x" des BIP... :rolleyes:
PS: Lange nichts mehr von Dir gehört, Ivanhoe ;) Geht's gut?
@ ivanhoe
Jetzt ziehe ich mal wieder die Pavlowsche Bedürfnispyramide zu Hilfe. Ganz unten notieren:
- ausreichend essen und trinken, im Winter ein warmes Dach über´m Kopf - haben wir alle
- nun wird´s schon etwas üppiger: Telefon, Waschmaschine, Fernseher - haben wir auch alle
- jetzt wird´s luxuriöser: ein Auto, einmal verreisen im Jahr, ein Restaurantbesuch, ein Theaterstück, ein Rockkonzert - können sich auch noch viele leisten
- das kostet langsam Geld: Zweitwagen, Designerklamotten, Handy, Computer mit Internet, natürlich DSL - selbst das leisten sich noch viele
- nun wird´s teuer: Weine für 500,- DM trinken, Concorde fliegen, Drittwagen, Mehrfachurlaub, Schmuck etc., nach oben offen - das leistet sich eine kleine Oberschicht, die taugt aber sowieso nicht zur Revolution.
Jetzt weißt Du, warum alle stöhnen, aber keiner etwas unternimmt... ;)
uppercut
16.11.2002, 16:16
;) Wunderschöne Ausführung carlo :rolleyes:
Hey Lisalein,
meinste das ist DER ivanhoe der "Augsburger Puppenkiste" .
:hihi
uppercut
Hi, uppercut
ich meinte "Jimmy" :)
germanasti
16.11.2002, 17:39
Politiker sind Menschen wie du und ich & da es in Deutschland seit 50 Jahren nur noch aufwärts geht, davon die letzten 10 Jahre in Extremform, gibt es so gut wie keinen mehr, der nicht vollgefressen und stinkfaul ist. Ergo sind wir alle nicht reformfähig & zum regieren geeignet. ;)
Unsere jetztige Regierung finde ich gut, denn sie sorgt ohne grössere Blockaden für das schon lange überfällige Ausschnaufen & Rückkehr zu unseren alten Wurzeln und Tugenden.
5 Jahre gemma Untergang machen und DANN kann man Reformen anpacken. :cool:
Sehr weise gesprochen, Germa ;)
5 Jahre gemma Untergang machen und DANN kann man Reformen anpacken.
Ich mag Menschen mit Visionen ;)
germanasti
16.11.2002, 18:10
Lisa:
Nur mit Visionen ist man auf mögliche Ereignisse vorbereitet.
Allerdings sollten aus Visionen keine Illusionen werden ;)
Die aktuellen Schimpfereien auf Regierung waren schon vor der Wahl absehbar.
Aus dem Thread vom 16.09.:
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Wer und was am 22.09. konkret gewählt wird ist völlig uninteressant, denn Deutschland wird die Exremstrezession zur Gesundung weiter fortsetzen & kann durch nichts und niemanden aufgehalten werden. Zu stark die globale Abhängigkeit und Missstände der vergangenen 10 Jahre. Dementsprechend wird der Kanzler 2002 ff. als Totengräber in die Geschichte eingehen, ohne das er daran einen direkten Anteil hat. Es wäre sehr schön, wenn in dieser Leidenszeit Reformen und Wege für die Zeit danach ab ca. 2007/2008 vorbereitet würden, doch taugen dazu wohl alle derzeit amtierenden Politiker nicht. Versager & Stümper quer durch alle Parteien und Altersgruppen! In diesem Sinne wäre es besser eine unveränderte Regierung zu behalten, denn deren denkweise ist bereits bekannt.
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SPD wird in 4 Jahren wohl mit nichtmal mehr 15, vll. sogar unter 10% der Stimmen so erdrutschartig abgewählt wie noch keine Regierung zuvor. & wäre Stoiber an die Macht gekommen, hätte er diese Katastrophe bekommen.
Die "Kinder" Deutschlands jammern, weil man ihnen das Sahnehäubchen im Schokopudding genommen hat - lachhaft!
Wenn aufgrund akuten Geldmangels das Mittagessen bereits morgens in Form von benutzter Zahncreme verzehrt werden muss, DANN kann man so langsam anfangen zu jammern. Aber nicht, weil der nächste Karibikurlaub gefährdet ist. :mad:
& zu den Aussichten bis Ende des Jahrzehtns aus dem Thread vom 24.09.:
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In Deutschland ist die Bundestagswahl vorüber & man kann so langsam wieder zur Tagesordnung übergehen, die rabenschwarz aussehen wird! Das Wahlkampfgeplänkel der letzten Wochen wird von keiner Partei einzuhalten sein und dementsprechend den Unterlegenen viel Potential für Schlammschlachten bieten. Dementsprechend sollte man sich nun sehr schnell von den illusorischen Versprechen lösen und den Fakten ins Auge sehen. & da ist nunmal glasklar zu erkennen, dass wir im März 2000 eine masslose Überspekulation in allen Bereichen beendet haben und dafür nun weit über dieses Jahrzehnt hinaus büssen müssen, ehe es neue erreichbare Visionen gibt & die Bevölkerung so ausgehungert ist, dass eine einsetzende Kaufkraft in mehreren Stufen für den nächsten jahrelangen Boom sorgt. Der Übergang wird dann aber alles andere als einfach werden, siehe aktuell Japan! Der Mensch ist eben ein Gewohnheitstier.
Ursache für das nächste Übel ist der aktuell laufende Börsencrash. Dieser wird weitere Grossinsolvenzen nach sich ziehen, neue Extremskostensenkungsprogramme einleiten und bei krasser Unterbewertung der Firmen zu Übernahmen seitens dem Ausland führen, infolgedessen es zu einer Schliessung des Produktionsstandortes Deutschland kommt, da schlichtweg viel zu teuer. Bitterböse darunter leiden wird der bis unters Dach vollgefressene & stinkfaule Mittelstand, der nahezu komplett gerodet wird. Insvolenz-, bzw. Auflösungs- und Übernahmequote von 80-90% bis Ende des Jahrzehnts sind durchaus realistische Zahlen. Und die Endsumme dieser Höllen sehen wir in den Arbeitslosenzahlen, die problemlos von derzeit 4 Mio. im Hoch auf 8-10 Mio. steigen können. Eben das tupfengleiche Spiel wie in der Rezessionsphase 1929 ff., deren Hoch aber wegen der vielen Kriegstoten nie in wahrem Ausmasse erreicht wurde – Tatsache! & wie bei jeder grossen Wirtschaftskrise wird auch dieses nicht ohne Auseinandersetzungen vonstatten gehen. Ob in Form eines globalen Krieges (was hoffentlich nie eintreten wird), bürgerkriegsähnlichen Zuständen landesintern oder Erschaffung gewaltbereiter Randgruppen wie RAF in der 70er-Krise ist bislang noch nichtmal ansatzweise erkannbar. Sicher ist nur, dass etwas kommen wird, eben so wie in JEDER Baisse zuvor in der Geschichte!
Für die meisten von uns sollten die kommenden Jahre eine fürchterliche Hölle sein, die Im Grunde aber nichts als eine stinknormale Gesundung und Basis des nächsten Aufschwungs ist. Und vorher müssen den kompletten Weg zurück bis an die Wurzeln fallen, ehe man über neue blühende Landschaften nachdenken kann. & wie weit wir davon noch weg sind, zeigen die immer noch vorherrschenden Missstände im Arbeitsbereich. Während Arbeitslosenzahlen immer weiter explodieren, vermelden viele Handwerksbetriebe weiterhin einen extremen Mangel an Arbeitskräften (auch im Ausbildungsbereich!) und warum? Weil das in Deutschland lebenden Volk nach 52 Jahren Superhausse so vollgefressen und stinkfaul geworden ist, dass man sich für solch niedrige Arbeiten nicht her gibt, zudem Sozialleistungen für Erwerbslose bzw. Zuwanderer z.T. annähernd so hoch liegen wie Monatseinkommen im Handwerk. Diese Missstände müssen & werden in den kommenden Jahren beseitigt werden. Time will tell!
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@ carlo: Post für dich :)
Naja, germa, bei allem respekt, aber für Visionen halte ich das nicht.
Falsch ist auch, daß es den Deutschen in den letzten 10 Jahren so gut wie nie ging, aber das hat vielleicht etwas mit Deinem Geburtsdatum zu tun.
Deutschlands beste Zeiten dürften etwa zwischen 1955 und 1970 gelegen haben, die Zeit des deutschen Wirtschaftswunders, des Österreichurlaubes im Käfer für alle...
Ab den 70ern gings bergab. Half die berühmt gewordene "konzertierte Aktion" von Erhard noch, die erste Wirtschaftskrise Nachkriegsdeutschlands zu beseitigen, mußte man unter dem ersten sozialdemokratischen Kanzler Deutschlands, Willy Brandt, ein neues Wort ins Vokabular aufnehmen, Arbeitslosigkeit.
Diese Arbeitslosigkeit schwoll von Jahr zu Jahr an, besonders die Sockelarbeitslosigkeit wuchs beständig, also der Anteil der Langfristarbeitslosen und nicht mehr vermittelbaren. Wärst Du 1974 schon Autofahrer gewesen, wüßtest Du, was ein autofreier Sonntag ist, das hatte nun gar nichts mit übersättigt, vollgefressen und überkonsumiert zu tun!
Weiterhin kamen unter den Sozialdemokraten viele Bürger in den Genuß staatlicher Leistungen, die allerdings durch eine Erhöhung der Schulden refinanziert wurden, in dieser Größenordnung damals noch kein Problem. 1982 stieg Kohl auf den Kanzlerthron und er schaffte es tatsächlich, die bis dahin unter Schmidt stark angeschwollene Arbeitslosigkeit auf etwa 6% herunterzudrücken.
Das Erfolgskonzept hieß:Steuern runter, Leistungen streichen, Eigenverantwortung und -vorsorge fördern.
Das eigentliche Dilemma entstand mit der deutschen Wiedervereinigung. 17 Millionen neue Leistungsempfänger in Kranken- und Rentenkassen, die vorher nie einen Pfennig eingezahlt haben, dasselbe galt natürlich für staatliche Leistungen, auf die die Ostdeutschen ja nun auch Anspruch anmeldeten, gepaart mit einem zunächst stark erhöhten Steueraufkommen durch "Nachhol-Konsum" der Ex-DDR-Bürger und anschließendem Abfall, addiert durch gigantische Transferzahlungen, etwa 170 Milliarden DM jährlich, zwecks Sarnierung der Infrastruktur.
Diese Belastungen erhöhten die Schuldenaufnahme gewaltig und ließen die zu erbringende Zinslast in schwindelerregende Höhen schießen.
Es ist aber heuchlerisch,
wenn Sozialdemokraten, die 1989 den Einheitswünschen der Ostdeutschen völlig hilflos gegenübertraten, (Schröder war übrigens dagegen, heute faselt er was von Chefsache Aufbau Ost), alle Schuld der CDU geben. Handwerkliche Fehler hat es gegeben, ganz klar, allerdings existiert auch nirgendwo auf der Welt ein Handbuch zum Thema: "Wie führe ich eine ordnungsgemäße Wiedervereinigung durch?".
Außerdem darf man nicht vergessen, daß Politiker wie Lafontaine seit dem Gewinn der Mehrheit im Bundesrat Renten- und Steuerreform wissentlich blockierten, um die Regierung Kohl schwach aussehen zu lassen. Jede Einschränkung bei den staatlichen Leistungen wurde von den Sozi´s mit empörten Aufschreien über den Abbau des Sozialstaates begleitet, die von Dir beschriebene Versorgermentalität ist also eindeutig der SPD zuzuordnen, im Gegensatz dazu sprach Kohl schon 1994 davon, daß Deutschland nicht zum kollektiven Freizeitpark mit Vollkaskomentalität verkommen darf, das brachte ihm damals abermals den Zorn von Gewerkschaften und Sozis ein.
Mit Formeln von sozialer Gerechtigkeit läßt sich so ziemlich jedes Argument totschlagen, das muß ungefähr so sein wie in der früheren DDR, wo man Abweichlern immer drohend fragte: Du bist doch für den Frieden oder ?! (geklaut aus dem heutigen TAGESSPIEGEL)
Nein,
diese Regierung trägt die volle Verantwortung für den Scherbenhaufen, den sie durch Investitions- und Arbeitgeberfeindlichkeit angerichtet hat, Rot-Grün ist an Rot-Grün schuld.
Übrigens,
Finnland war 1995 auch pleite.
Und was denkst Du, was sie gemacht haben:
Steuern runter, Investitionen hoch...
Und jetzt schau, wo sie heute stehen...ganz oben!
Die Schimpfereien auf die Regierung sind einzig und allein dem Wahlkampf von Schröder und Genossen zu verdanken.
Vor der Wahl: keine Steuererhöhungen
Direkt nach der Wahl: Steuererhöhungen, die sich gewaschen haben, und die Löcher werden immer größer! Das heißt, es wird weitergehen.
Hätte die SPD nicht gewonnen, hätten die notwendigen Reformen durch die Union, die Pläne seit fast 10 Jahren besitzt (siehe oben), bereits jetzt umgesetzt werden können und wir uns 4 weitere, grauenvolle Jahre ersparen können...
Das Schlimmste daran, germa,
ist die Irreversibilität bestimmter Vorgänge, das bedeutet, bestimmte Entwicklungen lassen sich in 4 Jahren nicht mehr umkehren...
:cry
Original erstellt von Eliska
@ carlo: Post für dich :)
Für Dich auch! :)
Gute Nacht! :zz
Nachdem ja nun doch eher die Frage nach konstruktiven Lösungen der Regierungsfrage in diesem unserem Mc Lunde im Vordergrund stehen soll :
Ein klitzekleiner Subminiatur-Lösungsvorschlag von mir.
Politiker müssen verpflichtet werden, sich psychologisch/psychiatrischen Gutachten zu unterziehen, und diese öffentlich zu machen, wenn sie denn regieren wollen.
Regieren an sich ist ja nichts unanständiges oder böses. In der Elektrotechnik nennt man Regierung einfach Schalter, Hauptschalter, Schutzschalter usw ... Charakteranalyse aber ist in unserer Muggel-Welt ein probates Mittel um dem Bürger ein einigermaßen verlässliches Kriterium an die Hand zu geben wenn er alle 4 Jahre " den richtigen Mann" oder "die richtige Frau" wählen darf.
Ich wüßte da auch schon die richtigen Leute für die Gutachten :D
Perry :)
Original erstellt von Eliska
@ carlo: Post für dich :)
immer wieder ein guter beweiss, wie beschiessen der maiversand hier funktioniert :bad
Freundlicher Aufruf zur Revolte
Finden Sie, daß es so weitergehen kann? Wir auch nicht / Wollen Sie nicht mitmachen beim Systemwechsel? Ein Terminvorschlag / Von Sascha Lehnartz
November ist eigentlich ein prima Monat für eine Revolution.
1918 ging es im November los, die DDR wurde im November ins Grab gestoßen und selbst die Oktoberrevolution war ja bekanntlich eine Novemberrevolution, weil die Russen es nicht mit dem julianischen Kalender hatten. Es wäre also Zeit. Gründe gibt es genug. Worauf warten wir?
Um noch mal kurz zusammenzufassen:
Am Mittwoch hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Bundesregierung ein Papier überreicht, in dem im wesentlichen steht, daß die Bundesregierung wirtschaftspolitisch nicht nur alles verkehrt macht, was man verkehrt machen kann, sondern sogar noch Sachen gefunden hat, von denen man bisher gar nicht wußte, daß man sie verkehrt machen kann. Die im Volksmund "fünf Weise" genannten Experten waren so hilfsbereit, es nicht bei der bloßen Katastrophenbeschreibung zu belassen. Sie lieferten gleich ein "Zwanzig-Punkte-Programm für Beschäftigung und Wachstum" mit, in dem ziemlich genau beschrieben steht, was eine Regierung tun müßte, die ein ernsthaftes Interesse daran hätte, das Land vor dem Abschmieren in die Zweite Welt zu bewahren. Mit dem Programm wird das Rad nicht neu erfunden. Es handelt sich lediglich um die terminologisch tiefergelegte, weil in Wirtschaftswissenschaftlerprosa gegossene Fassung jener Weisheiten, die in groben Zügen etwa dem Schröder-Blair-Papier von 1999 zu entnehmen waren. Aber selbst das muß niemand gelesen haben, um zu wissen, woran es in diesem Lande krankt. Wenn man heute einer zufälligen Auswahl von Besuchern eines durchschnittlichen deutschen Schankraums ein fellbezogenes RTL-2-Mikrophon vor die Bierkrüge hielte und fragte, welche Reformen in diesem Lände notwendig seien, beinhaltete die mehrstimmige Antwort mit ziemlicher Sicherheit: Lohnnebenkosten senken, Arbeitsmarkt flexibilisieren, Bürokratie verringern, Gesundheits- und Rentensystem erneuern. Man kann es als Bildungsfortschritt betrachten, daß das volkswirtschaftliche Grundwissen der Allgemeinheit wächst, je länger sich die Regierung weigert, das Notwendige zu tun. Denn so wird das längst Bekannte immer wieder öffentlich wiederholt. Aber fragen müssen wir uns schon, warum wir offenbar die begriffsstutzigsten Nachhilfeschüler an die Regierung gewählt haben. Sind wir ein Volk von Menschen, die auf Geburtstagsfeiern dem Besoffensten den Autoschlüssel in die Hand drücken, um uns nach Hause zu fahren? Ist unsere Lust am Untergang derart ausgeprägt? Warum zitieren auf einmal alle genüßlich Passagen wie diese: "Thomas Buddenbrook fuhr fort, gebrochenen Auges die Lippen zu bewegen und gurgelnde Laute auszustoßen. Die Dämmerung fiel ein."
Die Veröffentlichung der Ratschläge der fünf Weisen (von denen drei SPD-Mitglieder sind) kommentierte Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement mit dem Satz, die geforderten einschneidenden Maßnahmen seien "nicht gegen den Widerstand wichtiger gesellschaftlicher Gruppen" durchzusetzen. Die hartnäckigste gesellschaftliche Widerstandsgruppe ist allerdings die Regierung selbst. Daß der scherzhaft "Super"-Minister genannte Clement mit dieser Aussage wenige Wochen nach seiner Ernennung vor seiner Aufgabe kapituliert hat, ist bisher niemandem aufgefallen. Das mag daran liegen, daß es in den vergangenen Tagen nicht mangelte an verstörenden Aussagen, die den Verdacht aufkommen lassen, in Berlin müsse eine Substanz im Umlauf sein, die besser wirkt als Prozac oder vergleichbare Stimmungsaufheller. Denn bei den wenigen Menschen, die derzeit nicht depressiv gestimmt sind, handelt es sich um Regierungsmitglieder oder Gewerkschaftsfunktionäre. Die Wirklichkeitswahrnehmung dieser Randgruppe unterscheidet sich klar vom Rest der Bevölkerung. Der erholungsbedürftige Bundeskanzler wähnt, seine Regierung verfolge einen "Konsolidierungskurs" und "sei dabei", die "angemahnten Reformen" vorzunehmen. Daß Kanzler irgendwann die Welt nicht mehr sehen wie sie ist, sondern so, wie sie sie wollen und sich vorstellen, ist eine übliche deformation professionelle. Bei Kohl vollzog sich diese Blicktrübung langsam und stetig über 16 Jahre, bei Schröder scheint sie schon nach vier Jahren vollendet.
Auch SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sieht Dinge, die nur er sehen kann: zur Sicherung des Rentensystems seien nur "Einzelmaßnahmen" notwendig, träumt er laut und prophezeiht: "Jeder kann sicher sein, daß in 20 Jahren die Kaufkraft der Rente höher sein wird als heute." Hätte er versprochen, daß es im Jahre 2022 für alle Rentner regelmäßig Marmeladetoasts ohne Kruste regnet, man hätte ihm nicht weniger Glauben geschenkt. Verdi-Chef Frank Bsirske, dessen Name klingt wie eine angezogene Handbremse, frohlockte: Wer das Problem der Lohnnebenkosten ernst nehme, sitze "der Propaganda aus der Wirtschaft auf". International stehe Deutschland vergleichsweise "sehr gut" da. Kollege Michael Sommer, dessen DGB die Vorschläge des Sachverständigenrates als "schädlich für Deutschland" erkannt hatte, bewährte sich derweil als Gute-Laune-Onkel auf den "Deutschland in der Krise"- Sonderseiten der "Bild"-Zeitung. Sommers Einschätzung: "Eine Krise haben wir (noch) nicht."
Hier kann etwas nicht stimmen. Das lehrt ein Blick in die Auslandpresse. Hätten wir nur eine leichte Krise, wären die Engländer schadenfroh. Aber inzwischen machen sie sich ernste Sorgen. Der Guardian stellte am Freitag fest, Deutschland sehe mehr und mehr aus "wie Großbritannien vor zwanzig Jahren". Ein Kommentar im österreichischen "Standard" forderte am Freitag den Abschied vom deutschen Modell, um zu verhindern, "daß wir als Anhängsel Deutschlands mit in den Abgrund gezogen werden". Und hierzulande? Nicht viel. Ein leichtes Murren im Blätterwald, mehr nicht. Die Generation, deren Zukunft die rot-grüne Regierung im Begriff ist, zu zerstören, muckt nicht auf. Am vergangenen Montag stellte die Heute-Journal-Moderatorin Marietta Slomka dem Rentenexperten Bernd Raffelhüschen von der Universität Freiburg in etwa folgende Frage: "Was bedeuten denn die Beschlüsse der Bundesregierung für meine Generation der Dreißig- bis Vierzigjährigen. Heißt das, wir werden immer mehr einzahlen, aber kaum noch etwas herausbekommen?" Raffelhüschen antwortete sinngemäß: "Ja, genau das bedeutet diese Politik." Frau Slomka sagte daraufhin so etwas wie "aha, interessant" und leitete über zum nächsten Thema: CDU-Parteitag.
Nun ist es von einer zu relativer Objektivität verpflichteten Moderatorin eines Nachrichtenmagazins zuviel verlangt, daß sie an dieser Stelle vor Empörung laut aufschreit. Aber daß es sonst im Lande kaum jemand tut, ist bedenklich. Diese Regierung ist für dieses Land in etwa so segensreich wie ein Luftangriff, aber wir zucken nur mit den Achseln. Eigentümlich indifferent beobachten wir eine tiefe Krise unseres politischen Systems, deren deutlichster Ausdruck die Kommissionshuberei ist. Hier dürfen manische Partikularinteressenvertreter längst durchdachte politische Lösungen so lange zerreden, bis man sich als Minimalkompromiß auf die Herausgabe eines wirkungsfreien Mantras einigt: "Hartz eins zu eins umsetzen." Hare hare. Rama rama.
Verloren ist dagegen jede noch so vage Vorstellung eines "Gemeinwohls". Was ist das, unser gemeinsames Wohl? Eine Leerstelle, die sich offenbar nicht mehr emphatisch besetzen läßt - vielleicht auch, weil der diskreditierte Begriff der Nation dafür scheinbar nicht mehr in Frage kommt. An deren Stelle ist der Sozialstaat getreten. Den aber zeichnet gerade aus, daß man nichts für ihn tun mag: Man liegt ihm bloß auf der Tasche. Auch deshalb ging Schröders Versuch, den Kennedy zu geben, schon syntaktisch ins Leere. Während Kennedy nämlich sagen konnte: "Ask what you can do for your country", kann Schröder nur noch stammeln: "Es geht nicht darum, nur das zu sagen, was nicht geht. Fragen wir uns, was jede und jeder einzelne von uns dazu beitragen kann, daß es geht." Nicht mehr du sollst dich fragen, was du für dein Land tun kannst, sondern irgendwelche einzelne sollen sich fragen, ob irgendwas geht. Das geistige Vakuum dieser Aussage hat Angela Merkel hübsch markiert, als sie in ihrer Riposte fragte: "Was ist es?" Schröders Appell verfehlt schon deshalb seine Wirkung, weil er sich mit einem Achselzucken abtun läßt: "Es wird schon, denn es muß ja." Wo es war, wird nichts werden.
Fragt man einige Leute, was ihrer Meinung nach mit Deutschland in 100 Jahren sein wird, antworten die Pessimisten: Es wird dieses Deutschland so nicht mehr geben, weil nicht wir, sondern die Migranten die Kinder bekommen haben. Die Optimisten antworten: Es wird uns nicht mehr geben, weil wir uns in Europa integriert haben. Beide Visionen beschreiben eine Auflösung der Gemeinschaft. Von einem Volk aber, das sich vorstellt, es löse sich in Zukunft auf, kann man nicht ernsthaft erwarten, daß es sich in irgendeiner Form für diese Zukunft engagiert.
"In diesem unserem Lande" war eine Wendung, die Helmut Kohl zu Beginn seiner Kanzlerschaft gern und oft benutzte. So oft, daß ihr bloßes Zitat irgendwann als kabarettistische Pointe ausreichte. Daß in diesem wohlfeilen Gelächter in Wahrheit der Sinn für das gemeinsame Ganze erstarb, hat niemand sehen wollen. Wenn wir heute so teilnahmslos einer Regierung dabei zusehen, wie sie das Land ruiniert, liegt das auch daran, daß wir von diesem, unserem Lande keinen Begriff mehr haben.
Daher klingt es auch eher wie ein leises Flehen, wenn die "Bild"-Zeitung titelt: "Steuern, Schulden, Arbeitslose - Macht unser Land nicht kaputt!" Und nicht wie der zornige Aufschrei, der es sein müßte. "Wenn die Deutschen bei ihrer Revolution einen Bahnhof besetzen wollen, dann kaufen sie sich vorher eine Bahnsteigkarte", sagte Lenin, und er hatte nicht unrecht. Insofern ist auch das neue kundenverachtende Tarif- und Reservierungssystem der Deutschen BahnAG ein ernsthaftes Revolutionshindernis. Sonst fiele es leichter zu sagen: Wir treffen uns nächsten Samstag um zwölf Uhr. Vor dem Kanzleramt.
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 17.11.2002
Wieder einmal ein brillianter Artikel mit exakter Situationsbeschreibung!
Schade, daß nun auch die FAZ Redakteure entlassen muß... :cry
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